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HRDfactsheet 2023/2 Massenverhaftungswellen in der Türkei

Dass autoritäre Regime kritische Stimmen einschüchtern, bedrohen oder gar gegen diese Attentate ausüben (oder in Auftrag geben) ist kein Geheimnis.

Oppositionelle oder unliebsame Persönlichkeiten wie Journalisten, Menschenrechtsaktivisten zum Schweigen zu bringen, ist für Autokraten und Diktatoren, denen sie ein Dorn im Auge sind, von immenser Bedeutung. Sie sind eine Gefahr für die Willkür dieser Herscher. Die Machthaber verfügen über verschiedene Apparate, um ihren diesbezüglichen Bestrebungen nachzukommen. 

Eines dieser Instrumente, die der türkischer Staat implementiert sind die Massenverhaftungswellen die vor allem auf die Gülen Bewegung gerichtet ist. 

Seit 2014 geht der türkische Staatsapparat gezielt gegen die Gülen Bewegung und dessen Sympathisanten vor. Eins der wichtigsten Instrumente, welches von den türkischen Sicherheitsbehörden und der Justiz benutzt wird, sind die täglichen Wellen von willkürlichen Verhaftungen von Menschen, denen vorgeworfen wird, von Gülen inspiriert zu sein.

Insgesamt wurden zwischen 2014 und 2022 mehr als 6.140 Massen-Verhaftungswellen durchgeführt und mehr als 140.000 Menschen festgenommen. Durchschnittlich werden täglich in mindestens drei Operationen bis zu 60 Personen inhaftiert.

Zudemm beobachten wir dass immer mehr Menschen wegen Humantäre Hilfen verhaftet werden. So wurden z.B. am 18. Oktober 2022 eine neue Etappe der rechtswidrigen Verhaftungen eingeleitet, gegen 704 Personen -Männer, Frauen, jung und alt erteilt, mit der Begründung, sie würden “versuchen, den Familien derjenigen zu helfen, die im Gefängnis sitzen oder von diesen entlassen sind”. Dies ist leider seit mehr als 3 Jahren der Fall bezüglich der Gülen Bewegung. 

In unserem HRDfactsheet haben wir Zahlen und Fakten zusammengefasst, warum diese Haltung der türkischen Regierung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu bewerten ist dargestellt  und diverse Empfehlungen zur Behebung dieser Menschenrechtsverletzungen ausgesprochen.