Die Türkei hat sich zu einem „Open-Air-Gefängnis“ entwickelt: Mehr als 17.000 Frauen wurden nach dem grausamen Putschversuch vom 15. Juli 2016 unrechtmäßig verhaftet und sind unmenschlichen Haftbedingungen ausgesetzt.
Manche dieser Frauen sind schwanger, kurz vor ihrer Entbindung oder werden mit ihren Babys und Kindern in überfüllte Gefängnisse gesteckt.
Folter, sexueller Missbrauch, Schlechter Zugang zur Gesundheitsversorgung, Ignorieren von Besucherrechten, keine Bildungsmöglichkeiten für Kinder und vieles Mehr kommen immer häufiger vor und sind teilweise sogar gängige Praxis.
“Der Internationale Frauentag ist die wichtigste Kundgebung für das Frauenwahlrecht, welche die Geschichte der Bewegung für die Emanzipation des weiblichen Geschlechts bis heute verzeichnen kann.” Clara Zetkin, Frauenrechtlerin, 1911
WELTFRAUENTAG 2019: MEHR ALS 17.000 FRAUEN UNSCHULDIG IN TÜRKISCHEN GEFÄNGNISSEN
Heute feiern wir den Internationalen Frauentag. Die Hauptforderungen der Begründerinnen des Frauentages sind inzwischen zumindest in Europa und in Deutschland erfüllt. Dennoch bleibt in Sachen Frauenrechte viel zu tun. Chancengleichheit im Erwerbsleben, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, Verbesserung der Situation von Migrantinnen, Kampf gegen Gewalt an Frauen und gegen Zwangsprostitution oder Frauenhandel sind einige der Probleme, die wir kräftig adressieren müssen.
In Ländern, in denen der Rechtsstaat gefährdet ist und demokratische Werte in der jeweiligen Gesellschaft nicht verankert sind, besteht großer Handlungsbedarf. Zu diesen Ländern gehört auch die Türkei, in denen Frauen Unrecht erleben. Grundrechte und Grundfreiheiten, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind in der Türkei seit der Ausrufung des Ausnahmezustands im Juli 2016 zu großen Teilen außer Kraft gesetzt. Die Beendigung des Ausnahmezustandes hat daran nichts geändert, da die Regelungen dieses Zustandes weiter gelten.
Die Türkei hat sich zu einem „Open-Air-Gefängnis“ entwickelt: Mehr als 17.000 Frauen wurden nach dem grausamen Putschversuch vom 15. Juli 2016 unrechtmäßig verhaftet und sind unmenschlichen Haftbedingungen ausgesetzt. Manche dieser Frauen sind schwanger, kurz vor ihrer Entbindung oder werden mit ihren Babys und Kindern in überfüllte Gefängnisse gesteckt. Folter, sexueller Missbrauch, Schlechter Zugang zur Gesundheitsversorgung, Ignorieren von Besucherrechten, keine Bildungsmöglichkeiten für Kinder und vieles Mehr kommen immer häufiger vor und sind teilweise sogar gängige Praxis. Dieses Vorgehen ist sowohl ein Verstoß gegen universell anerkannte ethische Grundsätze, als auch ein Verstoß gegen internationale Konventionen, zu deren Einhaltung sich die Türkei rechtlich verpflichtet hat.
Wir rufen alle Frauenrechtlerinnen und Frauenrechtler, NGO`s, die Deutsche Regierung und das Europa Parlament dazu auf, Maßnahmen gegen diese Praxis der türkischen Regierung vorzunehmen, um die Hexenjagd gegen unschuldige Frauen zu beenden. Außerdem sollten Internationale Organisationen die Möglichkeit bekommen, die massiven Menschenrechtsverletzungen in der Türkei zu identifizieren, zu untersuchen und dabei zu helfen, diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die gegen geltendes Recht verstoßen.
Köln, 8. März 2019
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Human Rights Defenders e.V.
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