Human Rights Defenders e.V. Berlin nahm an der internationalen Konferenz zu Hassrede und Hasskriminalität teil, die am 28. und 29. Mai in Limerick, Irland, stattfand.
Die Konferenz wurde vom Centre for the Study of Hate der University of Limerick in enger Zusammenarbeit mit dem Lenkungsausschuss des Europarates für Antidiskriminierung, Vielfalt und Inklusion (CDADI) organisiert. Die Veranstaltung brachte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, politische Entscheidungsträger, Juristinnen und Juristen, Vertreter der Zivilgesellschaft sowie Menschenrechtsexperten aus verschiedenen europäischen Ländern zusammen.
Die Eröffnungsrede hielt Professor Shane Kilcommins, Präsident der University of Limerick. Die Abschlussveranstaltung wurde von Professor Jennifer Schweppe, einer der führenden Expertinnen auf dem Gebiet der Hasskriminalitätsforschung, geleitet. Darüber hinaus nahm Matteo Tracchi von der Abteilung für Hassrede und Hasskriminalität des Europarates an den abschließenden Diskussionen teil.
Besondere Aufmerksamkeit erhielten drei Fachvorträge, die die Folgen staatlich geförderter Stigmatisierung, Hassrede und Diskriminierung in der Türkei aus unterschiedlichen Perspektiven untersuchten.
Professor Hüseyin Demir präsentierte den Vortrag „State-Driven Stigmatization as Hate Speech: Implications for European Human Rights Law and Strategic Litigation“. Die Studie analysierte, wie staatlich betriebene Stigmatisierung als strukturelles Menschenrechtsproblem im Rahmen der Europäischen Menschenrechtskonvention verstanden werden kann und welche rechtlichen Folgen diskriminierende Narrative und Praktiken nach sich ziehen.
Der Journalist und Forscher Kerim Balcı stellte den Beitrag „Cross-border Impacts of Hate Speech and Hate Crime: How to Mitigate Harm Emanating from Another Jurisdiction“ vor. Im Mittelpunkt standen die grenzüberschreitenden Auswirkungen von Hassrede, insbesondere im Zusammenhang mit Asylverfahren, internationalen Schutzmechanismen und den Erfahrungen von Diaspora-Gemeinschaften.
Privatdozent Dr. Fikret Demirçivi präsentierte den Vortrag „Crafting the Undeserving Victim: Hate Speech and Narrative Warfare in State Repression“. Seine Analyse zeigte auf, wie staatlich geprägte Narrative bestimmte Gruppen delegitimieren und öffentliche Wahrnehmungen beeinflussen können, wodurch Ausgrenzung und Diskriminierung begünstigt werden.
Zusammengenommen verdeutlichten die drei Vorträge, dass Hassrede, Stigmatisierung und Diskriminierung nicht nur als einzelne Rechtsverletzungen betrachtet werden sollten, sondern als miteinander verbundene strukturelle Phänomene mit weitreichenden Folgen für den Schutz der Menschenrechte, die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit.
Darüber hinaus bot die Konferenz eine wichtige Plattform für den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft, Zivilgesellschaft und internationalen Institutionen im Kampf gegen Hassrede, Hasskriminalität und Diskriminierung.
Human Rights Defenders e.V. Berlin wird sich auch künftig für die Förderung der Menschenwürde, der Grundrechte, demokratischer Werte und des Schutzes gefährdeter Gruppen einsetzen. Gemeinsam mit internationalen Partnern werden wir weiterhin dazu beitragen, Diskriminierung entgegenzuwirken und die Menschenrechte in Europa zu stärken.
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