Human Rights Defenders e.V. (HRD) Team sind wir in Kiel, Deutschland. Im Rahmen der von der International Association of Judicial Independence and World Peace (JIWP) gemeinsam mit der Christian Albrechts Universität zu Kiel organisierten 21st JIWP International Conference on Judicial Independence haben wir die richterliche Unabhängigkeit in der Türkei und die Rolle des türkischen Verfassungsgerichts im Lichte des Yalçınkaya Urteils diskutiert und bewertet.2 Dabei haben wir die dramatische Lage der türkischen Justiz dargestellt und erklärt, warum die Türkei im Rule of Law Index international zu den Schlusslichtern zählt.1
Die Konferenz wird in Kooperation mit der Rechtswissenschaftlichen Fakultät und dem Institut für Osteuropäisches Recht der Kieler Universität durchgeführt.4 Die akademische Leitung liegt bei drei Ko Vorsitzenden: Prof. Shimon Shetreet (Präsident der JIWP), Prof. Dr. Dr. h.c. Alexander Trunk (Direktor des Instituts für Osteuropäisches Recht der Kieler Universität) und Prof. Hiram Chodosh (Vizepräsident der JIWP). Diese Struktur unterstreicht die starke institutionelle und internationale Verankerung der Veranstaltung.3
Das Leitthema der Konferenz lautet: Aktuelle Herausforderungen bei der Umsetzung der ELI Mt Scopus Standards zur richterlichen Unabhängigkeit in Europa.5 Auf dem Programm stehen unter anderem gegenwärtige Bedrohungen der richterlichen Unabhängigkeit, Digitalisierung, Informationstechnologien und die Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf Justizsysteme, die Rolle der Gerichte beim Schutz der Meinungsfreiheit, Mediation und alternative Streitbeilegung sowie vergleichende Erfahrungen aus unterschiedlichen Ländern.
Wer organisiert die Konferenz?
Wer sind die wichtigsten Redner?
An der Konferenz nehmen zahlreiche international renommierte Wissenschaftler, hochrangige Justizbeamte und Rechtsexperten teil. Zu den prominentesten Rednern zählen:
International anerkannte Referenten
• Dr. Ninon Colneric – ehemalige Richterin am Gerichtshof der Europäischen Union (CJEU)
• Prof. Sophie Turenne – Cambridge University, Co-Berichterstatterin für die ELI Mt Scopus Standards • Prof. Fryderyk Zoll – Universitäten Osnabrück und Jagiellonian, Co-Berichterstatter für ELI-Standards
• Prof. Hiram Chodosh – Eröffnungsredner zum Thema „Mediation und Justiz“
• Prof. Dr. Giuseppe Franco Ferrari – Bocconi-Universität Mailand
Hochrangige Teilnehmer aus Justiz und Rechtswesen
• Dr. Dirk Bahrenfuss – Präsident des Oberlandesgerichts Schleswig-Holstein
• Dr. Carl-Sebastian Zoellner – Vizepräsident des Landgerichts Kiel
• Richterin Dr. Nataša Plavšić – Mitglied des Verfassungsgerichts Serbiens • Prof. Dr. Utz Schliesky – Direktor des Landtags von Schleswig-Holstein
Experten aus den Bereichen Technologie, künstliche Intelligenz und Justiz
• Dr. Caroline Expert-Foulquier – Universität Limoges (künstliche Intelligenz und gerichtliche Garantien)
• Prof. Dr. Daniela Piana – Universität Bologna (Rechtsstaatlichkeit nach der Digitalisierung)
• Gian Andrea Danuser – Generalsekretär der JIWP (algorithmische Aktenverteilung in Gerichten)
Türkei und vergleichende Rechtsperspektive
• Prof. Dr. Hüseyin Demir – Vorsitzender von Human Rights Defenders e.V.; Vortrag über die Unabhängigkeit der Justiz in der Türkei und die Rolle des Verfassungsgerichtshofs.
Prof. Dr. Hüseyin Demir, Präsident von Human Rights Defenders e.V., hat mit seinem Beitrag Judicial Independence in Turkey: The Role of The Constitutional Court die aktuelle Lage der richterlichen Unabhängigkeit in der Türkei, die Grenzen der verfassungsgerichtlichen Kontrolle und die Bedeutung des Yalçınkaya Urteils für Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in den Mittelpunkt gestellt.2 In diesem Zusammenhang wurden zentrale Faktoren benannt, die die Justiz strukturell schwächen, und die Folgen für faire Verfahren, effektiven Rechtsschutz und das öffentliche Vertrauen aufgezeigt.
Die Konferenz ist aus der Perspektive der Rechtsstaatlichkeit ein hochrangiges wissenschaftliches Forum, um institutionelle Garantien der Justiz neu zu reflektieren, Risiken neuer Technologien sichtbar zu machen und aus vergleichenden Erfahrungen gemeinsame Prinzipien für demokratische Rechtsordnungen abzuleiten.
Allgemeine Bewertung
Diese Konferenz:
• gilt als eine der renommiertesten akademischen Plattformen Europas im Bereich der richterlichen Unabhängigkeit,
• befasst sich mit kritischen Entwicklungen im Dreieck von Recht, Technologie und Demokratie,
• ermöglicht einen vergleichenden Austausch über die aktuellen Erfahrungen der europäischen Länder,
• bietet aktuelle und strategische Inhalte, insbesondere hinsichtlich der Auswirkungen von künstlicher Intelligenz und Digitalisierung auf die Justiz.
Somit ist die Konferenz sowohl für die akademische Welt als auch für praktizierende Juristen eine hochrangige und international bedeutende wissenschaftliche Veranstaltung.
Referenzen
- World Justice Project, Rule of Law Index -zurückkehren
- Avrupa İnsan Hakları Mahkemesi, Yalçınkaya kararı -zurückkehren
- JIWP, International Conference on Judicial Independence -zurückkehren
- Christian Albrechts Universität zu Kiel, Institut für Osteuropäisches Recht -zurückkehren
- ELI Mt Scopus Standards zur richterlichen Unabhängigkeit -zurückkehren
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